Aktuelles
Geschwindigkeitsmessung mittels Dash-Cam und GPS-Signal
Das Oberlandesgericht Köln hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob eine mittels GPS-Signals ermittelte Geschwindigkeit „richtig“, zuverlässig und verwertbar ist und welcher Toleranzabzug „angemessen und ausreichend“ ist. Zuvor hatte das Amtsgericht Köln einen Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 36 km/h zu einer Geldbuße von 160 Euro verurteilt (Urteil vom 20.04.2018 – Read more about Geschwindigkeitsmessung mittels Dash-Cam und GPS-Signal[…]
Prüfbescheinigung BF17 im Ausland?
Die Prüfbescheinigung BF 17 gilt grundsätzlich nur in Deutschland. Die Prüfbescheinigung BF17 stellt einen “Führerscheinersatz” dar. Sie wird im Ausland regelmäßig nicht als ordnungsgemäßer Nachweis einer gültigen Fahrerlaubnis anerkannt. Vor diesem Hintergrund ist davon abzuraten, im Ausland mit der Prüfbescheinigung BF 17 ein Kraftfahrzeug zu führen. Die Strafen sind zum Teil drastisch. In Italien wird Read more about Prüfbescheinigung BF17 im Ausland?[…]
Yves Junker hat am 39. ADAC Juristen Congress teilgenommen
Yves Junker hat am 39. ADAC Juristen Congress teilgenommen. Der ADAC Juristen Congress fand vom 20. – 22.09.2018 in Bremen statt. Auf Einladung des ADAC Regionalclubs Weser-Ems trafen sich ADAC Vertragsanwälte zum Vortrag und Gedankenaustausch. Dabei standen u.a. aktuelle Rechtsfragen des Autokaufs sowie das neu geregelte Fahrverbot auf der Tagesordnung.
FOCUS TOP-Anwalt 2018 – Die Fünfte
FOCUS TOP-Anwalt dürfen sich die (laut FOCUS) besten Anwälte Deutschlands nennen. Yves Junker hat jetzt zum insgesamt fünften Mal die Auszeichnung FOCUS TOP-Anwalt erhalten und sagt: “Danke!” Auch in 2018 hat es Rechtsanwalt Yves Junker wieder in die FOCUS Anwaltsliste geschafft. Es ist das fünfte Mal nach 2013, 2015, 2016 und 2017. Es Read more about FOCUS TOP-Anwalt 2018 – Die Fünfte[…]
Acht Rotlicht-Blitzer in Düsseldorf außer Betrieb
Rotlicht-Blitzer abgeschaltet Die Stadt Düsseldorf hat acht Rotlicht-Blitzer vom Typ Traffipax Traffiphot III außer Betrieb genommen. Es hatte sich jüngst herausgestellt, dass diese Rotlicht-Überwachungsanlagen nicht der aktuellen Bauartzulassung entsprechen. Darunter befindet sich zum Beispiel die Anlage an der Kreuzung Herzogstraße/Corneliusstraße in Fahrtrichtung Rheinkniebrücke, die pro Jahr mehr als 1.500 Verstöße feststellt. Aber auch die Anlagen Read more about Acht Rotlicht-Blitzer in Düsseldorf außer Betrieb[…]
Neues vom Fahrverbot
Das Fahrverbot im Strafgesetzbuch (§ 44 StGB) erhält eine umfangreiche Neuregelung. Bislang konnte ein Fahrverbot als Nebenstrafe verhängt werden, wenn jemand wegen einer Straftat, die er bei oder im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs oder unter Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hatte, verurteilt wurde. Das Gesetz sah eine Fahrverbotsdauer von ein bis drei Read more about Neues vom Fahrverbot[…]
Cannabis auf Rezept
Anlässlich einer gesetzlichen Neuregelung ist es seit dem 10.03.2017 möglich, Cannabis auf Rezept zu erhalten. Cannabis ist als Medikament verschreibungsfähig. Bei bestimmungsgemäßer Einnahme nach ärztlicher Verordnung stellt das Führen eines Kraftfahrzeugs demnach keinen Verstoß gegen § 24a StVG dar. Unklar ist, wie künftig bei Kontrollen der legale Cannabiskonsum nachgewiesen werden kann. Hier empfiehlt sich, eine Read more about Cannabis auf Rezept[…]
Yves Junker hat am 10. Deutschen Autorechtstag teilgenommen
Der 10. Deutsche Autorechtstag fand in diesem Jahr im MARITIM Hotel Königswinter statt. Namhafte Referenten gaben einen aktuellen Überblick insbesondere zum Werkstattrecht, zum neuen Gewährleistungsrecht, zum VW-Abgasskandal und zu den neueren Entwicklungen beim assistierten bzw. automatisierten Fahren. Letzteres bringt das Erfordernis umfangreicher rechtlicher Neuregelungen mit sich. Die Pflichten des (Kraft-) Fahrzeugführers, die Haftung und auch Read more about Yves Junker hat am 10. Deutschen Autorechtstag teilgenommen[…]
Hunderttausende falsche Knöllchen am Heumarer Dreieck in Köln
Panne an der Messstelle Heumarer Dreieck auf der A3 in Köln. An der dortigen Messanlage (TraffiStar S 330) war fast ein Jahr lang ein zu niedriger Auslösewert eingestellt. Die Anlage blitzte jeden, der schneller als 60 km/h fuhr. Tatsächlich waren 80 km/h erlaubt. Nach Meldung des Kölner-Stadt-Anzeigers sollen mehrere 100.000 Verkehrsteilnehmer betroffen sein. Grund dafür Read more about Hunderttausende falsche Knöllchen am Heumarer Dreieck in Köln[…]
Tonbandaufnahme bei MPU
Nach einer Mitteilung der Juristischen Zentrale des ADAC wird künftig bei der AVUS eine kostenfreie Tonbandaufzeichnung der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) erfolgen. Seit Jahren fordern vor allem Verkehrsanwälte eine Bild- und/oder Tonaufnahme während der Untersuchung, um im Falle des negativen Ausgangs des Gutachtens eine bessere Überprüfbarkeit zu erreichen. Der Anbieter AVUS sorgt mit seiner Tonaufzeichnung für Read more about Tonbandaufnahme bei MPU[…]