FOCUS TOP-Anwalt

FOCUS TOP-Anwalt 2019 – Die Sechste FOCUS TOP-Anwalt dürfen sich die (laut FOCUS) besten Anwälte Deutschlands nennen. Yves Junker hat jetzt zum insgesamt sechsten Mal die Auszeichnung FOCUS TOP-Anwalt erhalten und sagt: “DANKE!” Auch in 2019 hat es Rechtsanwalt Yves Junker wieder in die FOCUS Anwaltsliste geschafft. Es ist das sechste  Mal nach 2013, 2015, Read more about FOCUS TOP-Anwalt[…]

AG Köln stellt Verfahren wegen illegalen Rennens ein

Das Amtsgericht Köln hat am 28.05.2019 ein Verfahren wegen illegalen Rennens (§ 315d StGB) eingestellt. Rechtsanwalt Yves Junker trat in diesem Verfahren als Verteidiger für einen der Angeklagten auf. Die Teilnahme an einem Rennen konnte seinem Mandanten nicht nachgewiesen werden. https://rp-online.de/nrw/staedte/koeln/blaulicht/prozess-in-koeln-motorrad-fahrer-nach-illegalem-rennen-vor-gericht_aid-39101611?output=amp Den fünf Angeklagten zwischen 29 und 47 Jahren wurde vorgeworfen, im Juli 2018 auf Read more about AG Köln stellt Verfahren wegen illegalen Rennens ein[…]

Keine Fahrerlaubnisentziehung bei erstmaligem Verstoß mit Cannabis

In einer brandneuen Entscheidung hat das Bundesverwaltungsgericht seine bisherige Rechtsprechung zum Konsum von Cannabis im Straßenverkehr abgeändert (BVerwG 3 C 13.17 – Urteil vom 11. April 2019 – Presseerklärung). Wer bislang als Cannabiskonsument im Straßenverkehr auffiel und 1 ng/ml oder mehr Tetrahydrocannabinol (THC) im Blut aufwies, hatte mit folgenden Konsequenzen zu rechnen: Zunächst wurde üblicherweise Read more about Keine Fahrerlaubnisentziehung bei erstmaligem Verstoß mit Cannabis[…]

Umtauschfristen für Führerscheine

Mit der 3. Führerscheinrichtlinie der EU (RICHTLINIE 2006/126/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 20. Dezember 2006 über den Führerschein) wurde eine Gültigkeitsdauer für Führerscheine eingeführt. Die Einführung einer Gültigkeitsdauer für neue Führerscheine sollte es ermöglichen, anlässlich der regelmäßigen Erneuerung die neuesten Maßnahmen zum Schutz gegen Fälschungen anzuwenden und ärztliche Untersuchungen oder andere von Read more about Umtauschfristen für Führerscheine[…]

Section Control in Niedersachsen gestoppt

Was ist “Section control”? Unter section control versteht man eine spezielle Geschwindigkeitsüberwachung, bei der ein Kraftfahrzeug am Beginn und am Ende eines zuvor vermessenen Streckenabschnitts aufgenommen wird. Durch “Section Control” werden die Kfz-Kennzeichen aller einfahrenden Kraftfahrzeuge erfasst. Anhand der Zeitstempel kann man die Verweildauer im Streckenabschnitt feststellen. Da die Länge des Streckenabschnitts bekannt ist, lässt Read more about Section Control in Niedersachsen gestoppt[…]

Strafzettel beim Einkaufen

Immer wieder kommt es zu Problemen, wenn ein Kraftfahrzeugführer sein Kraftfahrzeug auf einem (privaten) Parkplatz abstellt. Besonders in Großstädten mit knappem Parkplatzangebot lassen viele Grundstückseigentümer ihre Stellflächen durch private Firmen bewirtschaften.   Dort verlangt man das Auslegen einer Parkscheibe zur Dokumentation der Parkdauer. Wiederum andere verlangen ein Entgelt beziehungsweise eine Gebühr für eine bestimmte Parkdauer. Read more about Strafzettel beim Einkaufen[…]

Yves Junker hat am 57. Deutschen Verkehrsgerichtstag teilgenommen

Vom 23. bis 25. Januar 2019 fand in Goslar der 57. Verkehrsgerichtstag statt. Themen waren u.a. die Punktereform, Dieselfahrverbote und Ansprüche nach einem Verkehrsunfall mit einem geleasten/finanzierten Fahrzeug. RA Junker hat am Arbeitskreis II teilgenommen. Hier ging es um die strafrechtliche Verantwortung beim automatisierten Fahren. Die Empfehlungen des Verkehrsgerichtstags zu diesem Thema finden Sie hier.

Geschwindigkeitsmessung mittels Dash-Cam und GPS-Signal

Das Oberlandesgericht Köln hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob eine mittels GPS-Signals ermittelte Geschwindigkeit „richtig“, zuverlässig und verwertbar ist und welcher Toleranzabzug „angemessen und ausreichend“ ist. Zuvor hatte das Amtsgericht Köln einen Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 36 km/h zu einer Geldbuße von 160 Euro verurteilt (Urteil vom 20.04.2018 – Read more about Geschwindigkeitsmessung mittels Dash-Cam und GPS-Signal[…]

Prüfbescheinigung BF17 im Ausland?

Die Prüfbescheinigung BF 17 gilt grundsätzlich nur in Deutschland. Die Prüfbescheinigung BF17 stellt einen “Führerscheinersatz” dar. Sie wird im Ausland regelmäßig nicht als ordnungsgemäßer Nachweis einer gültigen Fahrerlaubnis anerkannt. Vor diesem Hintergrund ist davon abzuraten, im Ausland mit der Prüfbescheinigung BF 17 ein Kraftfahrzeug zu führen. Die Strafen sind zum Teil drastisch. In Italien wird Read more about Prüfbescheinigung BF17 im Ausland?[…]